Allgemeine Geschäftbedingungen der dobu Web GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen dobu Web GmbH
  1. Allgemeines
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber zustande kommen. AGB des Auftraggebers werden auf keinen Fall Vertragsbestandteil.
    2. Die Angaben in den Preislisten, Anzeigen, Werbeunterlagen sowie auf der Website von der dobu Web GmbH sind stets freibleibend. Die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben wird vorbehalten.
  2. Vertragsabschluss / Laufzeit / Verlängerung
    1. Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
    2. Mit Unterzeichnung eines hinsichtlich Leistung, Preis pro Jahr und Mindestlaufzeit definierten Angebotes durch den Auftraggeber kommt der Vertag zustande. Die Bestellung ist für den Auftraggeber verbindlich und unwiderruflich.
    3. Grundlage des Vertrages ist ausschließlich die schriftliche Bestellung laut eines Angebotes. Mündliche Nebenabreden sowie Streichungen, Ergänzungen und Abänderungen im Angebot sowie in diesen AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Die Leistungsbestandteile des gebuchten Produktes können den Datenblättern entnommen werden. Diese sind abrufbar unter https://dobu.at/services.
    4. Produkte die mit einer Mindestlaufzeit von einem Jahr abgeschlossen werden, sind in diesen Zeitraum nicht ordentliche kündbar. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um ein Jahr, wenn er nicht einen Monat vor Ablauf per eingeschriebenem Brief gekündigt wird.
    5. Für die Dauer der Mindestlaufzeit wird der Auftragnehmer keine Preiserhöhungen durchführen. Für den Fall der Verlängerung des Vertrages wird ausdrücklich Wertbeständigkeit des Preises vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2015 (Basisjahr 2015) oder ein an seine Stelle tretender Index. Als Bezugsgröße für diesen Vertrag dient die für den Monat des Vertragsabschlusses errechnete Indexzahl.
    6. Der Auftragnehmer verrechnet dem Auftraggeber hinsichtlich der vereinbarten Leistungserbringung abzuführende Verkehrs- oder Verbrauchssteuern weiter, unabhängig davon, wer Steuerschuldner ist. Werden derartige Steuern- oder Abgaben neu eingeführt, erhöht, abgeschafft oder verringert, wird der Auftragnehmer das Entgelt entsprechend anpassen.
  3. Anfechtungsverzicht
    1. Eine Anfechtung des Vertrages insbesondere wegen Irrtums oder aus den Gründen des § 934 ABGB (Verkürzung über die Hälfte) wird ausgeschlossen.
  4. Preise
    1. Preisangaben sind grundsätzlich nicht als Pauschalpreis zu verstehen sofern dies nicht schriftlich in einem Vertrag definiert wurde
    2. Für vom Kunden angeordnete Leistungen, die im ursprünglichen Auftrag keine Deckung finden, besteht Anspruch auf angemessenes Entgelt.
    3. Sämtliche Softwareupdates, die im Nachhinein aus technischen Gründen erforderlich werden und nicht ausdrücklich vereinbart wurden, sind deshalb nicht im vereinbarten Leistungsumfang enthalten und es besteht Anspruch auf angemessenes Entgelt.
    4. Preisangaben verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und ab Lager. Verpackungs-, Transport-. Verladungs- und Versandkosten sowie Zoll und Versicherung gehen zu Lasten des unternehmerischen Kunden. Verbrauchern als Kunden gegenüber werden diese Kosten nur verrechnet, wenn dies einzelvertraglich ausverhandelt wurde. Wir sind nur bei ausdrücklicher Vereinbarung verpflichtet, Verpackung zurückzunehmen.
  5. Rechnung / Zahlungskonditionen / Terminverlust
    1. Sofern nicht anders vereinbart wird das monatliche und jährliche Entgelt im Voraus und auf ein Vertragsjahr geschuldet. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegen Forderungen des Auftragnehmers aufzurechnen.
    2. Wurde eine Teilzahlung vereinbart erfolgt die erste Rechnung nach Vertragsabschluss oder sonstigem Beginn der Leistungserbringung. Der Restbetrag wird nach Fertigstellung bzw. Onlinestart in Rechnung gestellt. Sollte bei Onlinestart der Auftragnehmer noch nicht alle Leistungen (z.B. Texte, Bilder, etc.) erbracht haben oder das Produkt sonst wie unvollständig sein ist der Auftraggeber nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten oder zu kürzen sofern diese Umstände nicht in die Sphäre des Auftragnehmers fallen. Es ist Angelegenheit des Auftraggebers Sorge dafür zu tragen, dass sämtliche Unterlagen, Daten, Freigaben oder Ähnliches rechtzeitig vorliegen. Alle anderen vereinbarten Einmalzahlungen werden nach erbrachter Leistung verrechnet.
    3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Deckung seiner Aufwände Vorschüsse zu verlangen. Vor allem bei sol-chen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist der Auftragnehmer berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen abzurufen.
    4. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 12 % p.a. als vereinbart. Für den Fall der nicht vollständigen oder fristgerechten Zahlung kann der Auftragnehmer das auf die gesamte Laufzeit entfallende Entgelt fällig stellen und ist der Auftragnehmer berechtigt die eigene Leistungserbringung auszusetzen bis sämtliche Forderungen beglichen sind (Terminverlust). Die gerichtliche Geltendmachung gilt jedenfalls als Fälligstellung.
  6. Vertragsrücktritt durch den Auftraggeber / Vertragsstrafe
    1. Bei einem Vertragsrücktritt des Auftraggebers werden folgende Vertragsstrafen verrechnet: Bei Vertragsrücktritt vor dem vereinbarten Onlinestart bzw. Fertigstellungstermin fallen 50 % des auf die gesamte Mindestlaufzeit vereinbarten Entgeltes als Vertragsstrafe an; bei einem Rücktritt nach vereinbartem Onlinestart oder Fertigstellungstermin fällt eine Vertragsstrafe von 100 % an. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Der Auftraggeber hat auch den entgangenen Gewinn zu ersetzen.
  7. Material / Haftung
    1. Unter „Material“ werden die für die Durchführung des Auftrages notwendigen Unterlagen, Daten und Dateien, zuzüglich für deren Funktion erforderlicher Informationen verstanden.
    2. Für die Übergabe des Materials an den Auftragnehmer ist der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass das Material spätestens zum jeweiligen, von dem Auftragnehmer festgelegten Termin, vollständig, fehlerfrei, den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend an den Auftragnehmer übergeben wird. Bei Nichteinhaltung dieser Frist durch den Auftraggeber kann der Auftragnehmer den vereinbarten Onlinestart bzw. Fertigstellungstermin des Produktes nach eigenem Ermessen verschieben um andere Projekte nicht zu gefährden.
    3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, das Material zu bearbeiten soweit dies zur Umsetzung erforderlich oder sinnvoll ist. Der Auftragnehmer ist berechtigt den Aufwand in Rechnung zu stellen. Der Auftraggeber kann um eine Änderung der eingetragenen Daten schriftlich ersuchen. Der Auftraggeber hat Anspruch auf jederzeitige Löschung seiner Daten, ohne dass dadurch die Zahlungspflicht erlischt.
    4. Der Auftraggeber bestätigt, dass er sämtliche erforderlichen Rechte, insbesondere Nutzungs-, Veröffentlichungs-, Verwertungs- und Urheberrechte, an den zur Verfügung gestellten Materialien besitzt und frei darüber verfügen kann. Der Auftraggeber garantiert, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote, sowie die guten Sitten verstoßen. Der Auftraggeber garantiert dem Auftragnehmer weiters, dass durch die Auftragserfüllung Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden. Die Verantwortung für die Inhalte trägt ausschließlich der Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet eine inhaltliche Prüfung vorzunehmen. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer im Zusammenhang mit allen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten.
    5. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, das Material aufzubewahren. Der Auftragnehmer haftet nicht für beschädigtes oder verloren gegangenes Material des Auftraggebers.
    6. Sollte das vom Auftraggeber gelieferte Material nicht technisch fehlerfrei verwendet werden können, ist der Auftragnehmer berechtigt jedoch nicht verpflichtet dieses Material nicht zu verwenden.
    7. Sollte das Material durch den Auftragnehmer bearbeitet werden, verbleiben alle eventuell entstehenden Rechte bei dem Auftragnehmer. Alle Rechte, insbesondere sämtliche patent-, urheber- und sonstige immaterialgüterrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an Produkten des Aufragnehmers sowie an Teilen davon stehen ausschließlich dem Auftragnehmer zu sofern diese nicht schriftlich übertragen werden.
    8. Der Auftragnehmer haftet nicht für etwaige Leistungen von Kooperationspartnern, z.B. Angaben, die zusätzlich im Projekt des Auftraggebers erscheinen, insbesondere nicht für deren Aktualität und inhaltliche Richtigkeit.
  8. Gewährleistung / Schadenersatz / Haftungsausschluss
    1. Der Auftraggeber ist verpflichtet das Produkt unmittelbar nach Online Schaltung auf eventuelle Mängel zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 5 Werktagen ab Schaltung schriftlich bei dem Auftragnehmer zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht bzw. nicht fristgerecht, so gilt das Produkt als akzeptiert und es entfallen allfällige Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Auftraggebers. Im Falle von rechtzeitig berechtigt gerügten Mängeln, ist der Auftragnehmer zur Richtigstellung verpflichtet.
    2. Farbabweichungen bzw. Abweichungen vom Design berechtigen den Auftraggeber nicht zu Preisminderung oder Rücktritt. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die der Auftragnehmer verweist, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Auftragnehmer macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit von Websites und schließt eine Haftung daher aus.
    3. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor festzulegen, welche Internet-Browserversionen für den Betrieb und Abruf der Produkte Voraussetzung sind. Es stellt keinen Mangel/Fehler dar, wenn Benutzer nicht den geeigneten Browsertyp bzw. die geeignete Browserversion, inkorrekte Browsereinstellungen oder sogenannte „Werbeblocker“ verwenden.
    4. Es liegt ferner kein Mangel/Fehler vor, wenn es sich um Fehler außerhalb des Einflussbereiches des Auftragnehmers handelt, dies sind insbesondere Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen, Rechnerausfall bei Internet Providern, sowie nicht aktualisierte Angebote auf Proxy Servern (Zwischenspeicher). Der Auftragnehmer gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 90 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Auftragnehmers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Der Auftragnehmer kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
    5. Sollten bei einem Auftrag Mängel oder Fehler auftreten, so ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Bezahlung eines anderen Auftrages zu verweigern bzw. gegenzurechnen.
    6. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die er grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Eine Haftung für entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Haftung ist betragsmäßig beschränkt auf das vom Auftraggeber bezahlte Entgelt. Schadenersatzansprüche gegen den Auftragnehmer sind bei sonstigem Verlust binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend zu machen.
    7. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Schäden die bei Installation jeglicher Art auf einem Server des Auftraggebers entstehen. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber vor jeder Installation schriftlich über die Änderungen die er vor nimmt. Der Auftraggeber hat die Unbedenklichkeit der Änderungen bzw. Installationen abzuklären und schriftlich den Auftragnehmer zu bestätigen. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer im Zusammenhang mit Schäden jeglicher Art auf dessen Server, insbesondere auch auf die Folgen eines solchen Schadens für den Auftraggeber, schad- und klaglos zu halten.
    8. Administratorenrechte für CM-Systeme werden grundsätzlich nicht an den Auftraggeber oder Dritte weitergegeben solange der Auftragnehmer für das Projekt Gewährleistung erbringen muss. Besteht der Auftraggeber auf die Zugangsdaten erlischt jeglicher Gewährleistungsanspruch des Auftraggebers.
  9. Geheimhaltung / Datenschutz / Zustimmungserklärung
    1. Sofern der Auftragnehmer passwortgeschützte Accounts für den Auftraggeber zur Verfügung stellt, verpflichtet sich der Auftraggeber einerseits das Passwort vertraulich zu behandeln, sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben, andererseits der Auftragnehmer für Schäden, die aufgrund der Verletzung dieser Geheimhaltungspflicht entstehen, schad- und klaglos zu halten. Für den Fall, dass eine Weitergabe innerhalb des Unternehmens des Auftraggebers notwendig ist, verpflichtet sich dieser, das von dem Auftragnehmer übermittelte Passwort nur jenen Personen seines Unternehmens zur Verfügung zu stellen, die derselben Geheimhaltungspflicht unterliegen.
    2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle Informationen und Daten, die er von dem Auftragnehmer im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.
    3. Der Auftraggeber erklärt sich bei Vertragserrichtung ausdrücklich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die vom Auftraggeber angegebenen Daten erfasst und für Vertrags und Marketingzwecke verwendet. Der Auftraggeber stimmt ausdrücklich der Weitergabe dieser Daten an Dritte zu, sowie, dass er Informationen (auch zu Marketing- und Werbezwecken) von dem Auftragnehmer elektronisch (insbesondere per Email) erhält. Der Auftragnehmer ist berechtigt im Zuge der Suchmaschinen Optimierung, Daten des Auftraggebers zu veröffentlichen (insbesondere Kontaktdaten, Fotos, Geoinformationen) Die Zustimmungserklärungen können jederzeit schriftlich widerrufen werden.
  10. Sonstiges
    1. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Parteien der Firmensitz des Auftragnehmers. Gerichtsstand ist für beide Parteien Landesgericht Linz.
    2. Der Auftragnehmer behält sich die Änderung dieser AGB vor. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt eine gültige Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für basic5, big10 und content365 der dobu Web GmbH
  1. Anwendungsbereich
    1. Der Auftraggeber hat mit der dobu Web GmbH („Auftragnehmer“) einen Vertrag über die Erstellung und/oder Datenpflege einer Website geschlossen. Somit gelten neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der dobu Web GmbH die nachfolgenden Regelungen.
  2. Gestaltung der Website
    1. Der Auftragnehmer erstellt für den Auftraggeber eine Website gemäß Leistungsübersicht, die im vom Auftraggeber unterzeichneten Angebot ersichtlich sind.
    2. Der Auftragnehmer verwendet als Basis für die Entwicklung der Homepage eine fertige Vorlage die im Rahmen der vorgegebenen technischen Möglichkeiten der Vorlage an die bestehende Website des Auftraggebers angepasst wird.
    3. Nach Fertigstellung der Website sendet der Auftragnehmer dem Auftraggeber einen Link zu, über den der Auftraggeber sich die noch nicht freigeschaltete Website ansehen kann. Der Auftraggeber hat die Website auf inhaltliche Richtigkeit und Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen (insbesondere Impressum, Veröffentlichungsverpflichtungen oder Standesregeln) zu prüfen und dem Auftragnehmer innerhalb von 5 Werktagen in Textform etwaige Korrekturwünsche oder notwendige Änderungen mitzuteilen. Inhaltliche Änderungen, bei denen es sich nicht um Mängel handelt, sondern durch das Verschulden des Auftraggebers entstanden (Z.B. falsche Daten, Falscheinschätzung der Angaben des Auftragnehmers) können nicht reklamiert werden sondern müssen schriftlich beauftragt werden und können zusätzliche Kosten verursachen.
    4. Hat der Auftraggeber die Website freigegeben, schaltet der Auftragnehmer diese frei. Die Website gilt auch ohne ausdrückliche Freigabeerklärung als freigegeben, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 5 Werktagen ab Zusendung des Links eine Änderung verlangt hat.
    5. Wird Google Analytics in die Website eingebunden erhält der Auftraggeber monatlich einen von Google automatisch generierten Bericht. Welche Daten und der Umfang des Berichtes wurde vom Auftragnehmer festgelegt. Wünscht der Auftraggeber Änderungen im Google Analytics Bericht sind diese entgeltlich.
  3. Leistungen des Auftraggebers
    1. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer die zur Erstellung der Website sowie die für jede gewünschte Änderung erforderlichen Inhalte, insbesondere Fotodateien, Videos oder Texte in einem vorab vereinbarten Format zur Verfügung. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Homepage verfolgten Zweck zu erreichen, oder ob die Inhalte in Rechte Dritter eingreifen. Dem Auftragnehmer bleibt es jedoch vorbehalten, erkennbar rechtswidrige Inhalte zurückzuweisen.
    2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Inhalte auf seiner Website als eigene Inhalte unter Angabe der gesetzlich geforderten Angaben (Impressum) zu kennzeichnen. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen, und hält den Auftragnehmer diesbezüglich schad- und klaglos.
    3. Verfügt der Auftraggeber über eine Domain, unter der die Website freigeschaltet werden soll, so hat er alle Erklärungen abzugeben, die erforderlich sind, um die Domain für die Website nutzen zu können.
  4. Gewährleistung und Haftung
    1. Der Auftragnehmer programmiert die Website so, dass sie von Suchmaschinen ausgelesen und indexiert werden kann. Der Auftragnehmer übernimmt jedoch insbesondere keine Gewährleistung für ein bestimmtes Ranking der Website, da das Ranking von vielen Faktoren abhängig ist, die der Auftragnehmer nicht beeinflussen kann.
    2. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die er grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Eine Haftung für entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Haftung ist betragsmäßig beschränkt auf das vom Auftraggeber bezahlte Entgelt. Schadenersatzansprüche gegen den Auftragnehmer sind bei sonstigem Verlust binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend zu machen.
  5. Rechte Dritter
    1. Der Auftragnehmer verwendet für die Umsetzung der Website Anwendungen Dritter und erwirbt wenn nötig eine kostenpflichtige Lizenz. Alle Lizenzen werden nach Fertigstellung des Projektes an den Auftraggeber weitergegeben. Der Auftraggeber ist verpflichtet die Lizenzbedingungen Dritter einzuhalten. Der Auftragnehmer ist bezüglich, Verstößen des Auftraggebers gegen die Lizenzbedingungen Dritter, schad- und klaglos zu halten.
    2. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Inhalte, die der Auftraggeber zur Verfügung gestellt hat, oder Angaben auf der Website, die auf Angaben des Auftraggebers beruhen (z.B. Impressum). Der Auftragnehmer haftet nicht für die Verletzung von Rechten durch die vom Auftraggeber genutzte Domain. Wird der Auftragnehmer wegen der Verletzung von Rechten durch Inhalte oder Angaben auf der Website oder das Fehlen von Angaben oder durch eine Domain von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer auf erstes Anfordern von solchen Ansprüchen frei und hält den Auftragnehmer schad- und klaglos.
  6. Datenpflege
    1. Das Produkt „content365“ kann nur für Webseiten gebucht werden die vom Auftragnehmer programmiert werden bzw. wurden und bezieht sich nur auf eine Website-Installation sofern es in einem Vertrag mit dem Auftragnehmer nicht anders definiert wurde.
  7. Schlussbestimmungen
    1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    2. Der Auftragnehmer behält sich die Änderung dieser AGB vor. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt eine gültige Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
    3. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Parteien der Firmensitz des Auftragnehmers. Gerichtsstand ist für beide Parteien Landesgericht Linz.
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